Umweltschonende Reinigungs- und Pflegemittel Made in Germany

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich - Vertragspartner

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma Purgator GmbH, Großberghausen 6 b, 42859 Remscheid (im nachfolgenden auch Anbieter genannt) und dem Kunden, der Verbraucher oder Unternehmer sein kann. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen bzw. Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Entgegenstehende oder von unseren “Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.

§ 2 Vertragsschluss, technische Schritte - Korrekturmöglichkeiten

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

Die Präsentation unserer Waren/Leistungen im Online-Shop stellen kein bindendes Angebot unsererseits auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um die Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein entsprechendes Vertragsangebot abzugeben.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Käufer Kataloge, technische Dokumentationen, sonstige Produktunterlagen oder Beschreibungen - auch in elektronischer Form - überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- oder Urheberrechte vorbehalten.

Sie können Waren, die Sie bestellen wollen, in den Warenkorb einlegen und Ihre Bestellung(en) dort noch einmal kontrollieren, ggf. korrigieren - die Anzahl der Waren kann geändert oder Waren wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Sie können Ihre Bestellung auch jederzeit dadurch beenden, dass die Webseite geschlossen wird.

Durch Klicken des Buttons "zur Kasse gehen" gelangen Sie zur Anmelde- bzw. Bestellseite. Hier können Sie wahlweise als Gast ohne Anlage eines Nutzerkontos bestellen oder sich als Neukunde mit einem Nutzerkonto registrieren und bestellen oder sich als Bestandskunde in Ihr bestehendes Nutzerkonto unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und Ihres Passworts einloggen und bestellen.

Im weiteren Bestellverlauf können Sie aus den Zahlungsmöglichkeiten „Vorauskasse“ oder „PayPal“ auswählen und im nachfolgenden Fenster Ihre Bestellung noch einmal überprüfen bzw. korrigieren. Hier sind auch die konkret anfallenden Versandkosten ausgewiesen sowie die für die Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Informationen zu Ihrem Widerrufsrecht einsehbar, denen Sie vor Aufgabe der Bestellung alle für den Fall des Vertragsschlusses mit Ihnen vereinbarten Bedingungen entnehmen können. 

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ erfolgt die Absendung der Bestellung aus dem „virtuellen Warenkorb“ und Sie geben dadurch eine verbindliche Bestellung (Angebot) über die in diesem enthaltene(n) Artikel ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde zuvor durch Abhaken (Anklicken) des entsprechenden Kästchens vor der Bestätigung („Ich bestätige, die AGB und die Informationen zum Widerrufsrecht gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein“) unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich akzeptiert (sie werden dadurch Vertragsbestandteil) und bestätigt, von seinem Widerrufsrecht Kenntnis genommen zu haben.

Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Purgator dar. Sie dient lediglich Ihrer Information, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung von Purgator.

Wir sind keinen Verhaltenskodizes i.S. von Art. 246c EGBGB unterworfen.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes nach Eingang Ihrer Bestellung und Zugänglichmachung

Wir speichern den Vertragstext nach Eingang Ihrer Bestellung zu eigenen Zwecken. Bei einer Online-Bestellung sind Einzelheiten Ihres Einkaufs in der Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen bei Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail zusenden. Ihnen obliegt die dauerhafte Abspeicherung oder der Ausdruck dieser Bestellbestätigung und der Annahmeerklärung (oder des Lieferscheins im Fall der Annahme durch Versendung), damit Ihnen der Inhalt des Vertrages in dauerhafter Form zur Verfügung steht.

§ 4 Preise, Teil-Lieferung

Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und Ihnen dadurch keine Mehrkosten entstehen. Die ggf. anfallenden, in Abhängigkeit zur Bestellung stehenden Versandkosten werden gesondert beim Bestellvorgang ausgewiesen (vgl. § 2).

Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde ein Verbraucher ist.

§ 5 Lieferzeiten, Rücktritt, Schadensersatz

Ware, die auf Lager ist kommt innerhalb von 2 Werktagen zum Versand. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unter Angabe der voraussichtlichen Lieferzeit mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, so sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Verzögerung der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist.

Einen Anspruch auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens hat der Kunde, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters. Die Haftung für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, für Schadensersatzan-sprüche aufgrund einer garantierten Beschaffenheit oder arglistig verschwiegene Mängel sowie die Haftung für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten bleibt unberührt. Als vertragswesentlich sind dabei insbesondere anzusehen die Verpflichtung zur rechtzeitigen, mängelfreien Lieferung, Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die der Ermöglichung der vertragsgemäßen Verwendung des Kaufgegenstandes durch den Kunden dienen oder den Schutz von Leib, Leben und Gesundheit des Kunden, seiner Erfüllungsgehilfen oder Dritter oder des Eigentums des Kunden vor erheblichen Schäden bezwecken.

Sofern ein Schadensersatzanspruch gegen den Anbieter dem Grunde nach besteht, werden von der Ersatzpflicht nur solche Schäden erfasst, die der Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses als möglichen kausalen Schaden einer entsprechenden Vertragsverletzung erkannte oder bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen müssen. Soweit Schadensersatz Schadenspositionen nur mittelbar oder als Folge auf Mängeln des Liefergegenstandes beruhen, werden sie von der Ersatzpflicht nur erfasst, soweit ihre Entstehung als bei bestimmungsgemäßer Verwendung typischerweise vorhersehbar anzusehen ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum geht erst nach Zahlung der Verbindlichkeit aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden auf diesen über. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, kann der Anbieter die Ware jederzeit herausverlangen und zurücknehmen.

Der Kunde kann im ordentlichen Geschäftsgang über Eigentumsvorbehaltsware verfügen; er hat deren Übergang an Dritte gleichermaßen von voller Kaufpreiszahlung abhängig zu machen. Schon jetzt tritt der Kunde sicherungshalber alle sich aus der Weiterveräußerung der Eigentumsvorbehaltsware ergebenden Ansprüche, bei Geldforderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt.), an uns ab. Diese Vorausabtretung nehmen wir damit an. Wird Eigentumsvorbehaltsware mit Drittrechten belastet weiterveräußert, erfolgt die Vorausabtretung anteilig im Verhältnis der Höhe unserer Forderungen zu den Drittforderungen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Verkaufserlöse sind treuhänderisch zu verwalten und an uns abzuführen. Unsere Befugnis, die Forderungen selber einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorliegt. Ist dies aber der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Bei Kontokorrentvereinbarungen gilt die jeweilige Saldoforderung des Kunden bis zur Höhe unserer Ansprüche als abgetreten. Jede Belastung unserer Rechte bedarf schriftlicher Zustimmung.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Purgator GmbH, Großberghausen 6b, 42859 Remscheid, Tel.: 02191-389090, Fax: 02191-389092, E-Mail: info@purgator.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 8 Mängel/Gewährleistung

Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Gegenüber Unternehmen beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Neu- und Gebrauchtware ein Jahr.

Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Ware ein Jahr.

Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 9 Datenspeicherung

siehe Datenschutzerklärung 

§ 10 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Anwendbarkeit dt. Rechts

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Dies gilt auch bei Streit über die Entstehung und Wirksamkeit von Rechten.

Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten ist unser Geschäftssitz.

Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Purgator GmbH
Großberghausen 6b
42859 Remscheid 

Telefon: 02191-389090
Telefax: 02191-389092
E-Mail: info@purgator.de